Meine Arbeit im Bundestag

Mein Weg in den Bundestag:

Nachdem ich 2011 als Landratskandidatin des Wählerbündnisses in der Grafschaft Bentheim antrat, wurde ich im November 2012 von der SPD in Lingen auf der Wahlkreiskonferenz einstimmig als Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Mittelems (-31- Grafschaft Bentheim/Südliches und Mittleres Emsland) nominiert.

Bei der Wahl am folgenden 22. September 2013 zog ich für die 18. Wahlperiode in den Bundestag ein. Die Aufstellung zur Kandidatin und der folgende Wahlkampf waren spannende Erlebnisse und ich bedanke mich bei allen engagierten Genossinnen und Genossen, die mir ihr Vertrauen geschenkt und mich unterstützt haben!

Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass ich durch meine Arbeit unsere Region – die Grafschaft Bentheim und das Emsland – stärken und voranbringen kann. Das ist neben meiner fachlichen Arbeit im Bildungsausschuss ein Grundpfeiler meiner Arbeit für das Mandat.

Das Grundgesetz vor dem Jakob-Kaiser-Haus mit Blick auf das Reichstagsgebäude
Das Grundgesetz vor dem Jakob-Kaiser-Haus mit Blick auf das Reichstagsgebäude

Im Bundestag angekommen:

Der bundespolitische Alltag lässt sich grob in drei Bereiche gliedern: Politik für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis, Arbeit an den Inhalten der fachlichen Politik in den Ausschüssen und natürlich die Verarbeitung der Tagespolitik sowie aktueller Lagen.

Die Arbeitsabläufe folgen einem festen Plan, indem sich die Wochen in Berlin und im Wahlkreis abwechseln. Die Sitzungswochen in Berlin folgen zumeist einer festen Struktur:

  • Montag: Zu Beginn der Woche bespreche ich mit meinen MitarbeiterInnen die anstehende Woche und wir klären ab, wo wir Prioritäten setzen und welche Termine Vorrang haben. Ebenso besprechen wir die wichtigsten inhaltlichen Fragen, die im Verlauf der Woche auf uns zukommen.
  • Dienstag: Der zweite Tag der Woche beginnt mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion. Hier werden die wichtigsten Fragen und das Vorgehen für die anstehenden Tage mit allen Genossinnen und Genossen besprochen, die ebenfalls Mitglieder im Bildungsausschuss sind. Ebenso findet am Nachmittag die Sitzung der gesamten Fraktion statt.
  • Mittwoch: Der Mittwoch beginnt mit der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. In den 23 ständigen Ausschüssen – die parallel tagen – treffen die Fachpolitikerinnen und -politiker der Fraktionen zusammen. In den Ausschüssen geschieht die zentrale parlamentarische Arbeit, da inhaltliche Anträge hier erörtert, behandelt und abgestimmt werden, bevor sie ins Plenum gelangen.
  • Donnerstag: Der vorletzte Werktag der Sitzungswoche ist ganz dem Plenum gewidmet. Hier sitzen wir Fachpolitikerinnen und -politiker zu den Abstimmungen in der Besetzung unserer Zuständigkeit. Wenn es zu kontroversen Abstimmungen kommt, gibt es eine namentliche Abstimmung im Plenum bei der alle Abgeordneten anwesend sind und das Stimmverhalten protokolliert wird. Der Bundestag entscheidet nicht nur über Gesetze, sondern zum Beispiel auch über Gremien, Verfahren und politische Ämter.
  • Freitag: Auch am Freitag findet noch das Plenum statt. Wenn es gegen Mittag vorbei ist, bespreche ich mit meinem Büro die vergangene Woche und plane die anstehenden Aufgaben. Wenn es sich um eine Doppelsitzungswoche handelt, besprechen wir auch hier schon das Wichtigste für die nächsten Tage.
Dr. Daniela De Ridder spricht im Plenum
Dr. Daniela De Ridder spricht im Plenum

Das Schema meiner Sitzungswochen ist hier natürlich nur idealtypisch dargestellt. In der Realität wird unsere inhaltliche Arbeit und die Verarbeitung des politischen Tagesgeschehens durch sehr viele Termine und Ereignisse ergänzt, die während einer Sitzungswoche stattfinden.