Daniela De Ridder im Gespräch mit Genossen

Infoabend zum Koalitionsvertrag in Nordhorn

Nordhorn. Auch in Nordhorn habe ich alle Genossinnen und Genossen sowie alle Interessierten zu einem Austausch über den vorliegenden Koalitionsvertrag ins Mehrgenerationenhaus eingeladen. Gemeinsam haben wir über den vorliegenden Koalitionsvertrag diskutieren – deutlich wurde zudem, dass der vorliegende Vertrag spürbar eine sozialdemokratische Handschrift trägt.

Es geht um die Frage, ob der ausgehandelte Koalitionsvertrag zwischen der SPD und den Unionsparteien aus sozialdemokratischer Sicht eine stabile Grundlage für eine Regierungsbeteiligung darstellt. Hierüber haben schließlich nun alle SPD-Mitglieder bis zum 2. März zu entscheiden.

Von der Einschränkung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen, der Absicherung des Rentenniveaus sowie der Einführung einer Mindestrente konnten wir viel in den Vertrag einbringen. Darüber hinaus konnten wir die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, die Stärkung der Pflege und der medizinischen Versorgung im Koalitionsvertrag verankern.

Auch in Nordhorn habe ich mich besonders über die Beteiligung der Genossinnen und Genossen und aller Interessierten sehr gefreut. Nach unseren Diskussionen haben wir eine gute Grundlage für eine substanzielle Entscheidung geschaffen. Dabei sind die Rückmeldungen auch über die aktuelle Diskussion hinaus ein wichtiger Beitrag für meine zukünftige Arbeit in Berlin.

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