Im Gespräch zur Sozialpolitik im Diakonie-Caritas-Haus COMPASS in Nordhorn

Nordhorn. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war zu Gast im Diakonie-Caritas-Haus COMPASS in Nordhorn. Dort berichtete sie Hermann Josef Quaing (Caritas-Geschäftsführer), Volker Hans (ev.-ref. Diakonie Geschäftsführer) sowie Marcus Drees (Geschäftsführer Caritasverband Landkreis Emsland) über den aktuellen Stand der Regierungsarbeit, insbesondere über die erfolgreichen Initiativen in der Sozialpolitik.

„Trotz der guten wirtschaftlichen Lage sind in Deutschland Millionen Menschen von Armut betroffen und bedroht. Doch wird das Thema Armut in unserer Gesellschaft entweder verdrängt oder tabuisiert. Daher ist es mir ein großes Herzensanliegen, mich jeden Tag für den Kampf gegen Armut und soziale Ungerechtigkeit einzusetzen und unsere Initiativen weiter voranzubringen“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

Bereits vor eineinhalb Jahren folgte Dr. De Ridder der Einladung von Dorothea Währisch-Purz (Geschäftsführerin ev.-luth. Diakonie), Hermann Josef Quaing (Caritas-Geschäftsführer) und Volker Hans (ev.-ref. Diakonie Geschäftsführer) im COMPASS Diakonie-Caritas-Haus an der Nino-Allee, um sich über die Kampagne „Jeder braucht ein Stück vom Kuchen“ zu informieren. Die niedersächsische Caritas und Diakonie beschreiben in einer gemeinsamen Charta sieben Ziele für eine Gesellschaft, in der die Menschenrechte und die Würde aller Menschen umgesetzt werden – dazu gehört auch der Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung.

Damals baten die Geschäftsführer die hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete, einen der sieben Grundsätze auszuwählen und diesen aktiv in die politische Arbeit einzubringen. De Ridder entschied sich für das Thema „Armut und soziale Ungleichheit bekämpfen“.

Nun berichtete De Ridder den anwesenden Geschäftsführern über die Erfolge, die die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in den vergangenen 18 Monaten erzielt haben: „Mit der beschlossenen Brückenteilzeit haben wir für Teilzeitbeschäftigte ab 2019 endlich das Recht geschaffen, zur vorherigen Arbeitszeit zurückzukehren. Dies bedeute für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine ganz konkrete Verbesserung im Arbeits- und vor allem Familienleben. Auch mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz, dem Gute-Kita-Gesetz und mit der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes in der vergangenen Legislaturperiode haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten viele Gesetze auf den Weg gebracht, die dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft solidarischer aufgestellt ist“, so De Ridder weiter.

Ein weiteres wichtiges Thema ist laut De Ridder vor allem auch der soziale Wohnungsbau. Oft stünden Menschen mit einem niedrigen Einkommen chancenlos im Wettbewerb um Wohnraum. „Dies gefährdet den sozialen Frieden innerhalb unserer Gesellschaft, weshalb die Bundesregierung beispielsweise zwei Milliarden Euro für den Bau von Sozialwohnungen bereitstellt, um genügend Wohnraum zu schaffen, der für alle bezahlbar ist“, führte De Ridder aus.

Aber auch die aktuelle Debatte über die Grundrente zeige, dass die SPD als Partei der Arbeit sich um die Lebensleistung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kümmere. Es sei eine Frage der Gerechtigkeit, dass Frauen und Männer, die ein Leben lang hart gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, im Alter mehr verdienen als die Grundsicherung.

„Sozialdemokratische Politik folgt immer der tiefen Überzeugung, unsere Gesellschaft sozial gerechter und dadurch stets ein wenig besser zu machen. Die SPD hat bereits in den vergangen Monaten viele sozialdemokratische Gesetzesvorhaben umgesetzt, die das Leben von Millionen Frauen und Männer substanziell verbessern. Daher bin ich sehr zuversichtlich, dass wir in den nächsten Monaten weitere Initiativen einbringen werden, für die wir uns im Wahlkampf stark gemacht haben“, bekräftigt De Ridder abschließend.

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