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Hochwertige Pflege durch Demographieplanung sicherstellen – SPD-Kreisvorsitzende Dr. Daniela De Ridder besucht Haus Soteria in Emlichheim

Wie problematisch sich die Situation der Pflege in der Grafschaft darstellt, zeigte ein Gespräch, dass der Vorstand des Ev. Krankenhausverein e.V., Dirk Wortelen, mit der Grafschafter SPD-Vorsitzenden Dr. Daniela De Ridder, dem Emlichheimer SPD-Vorsitzenden Johannes Spykman und den weiteren Mitgliedern des SPD Ortsvereins Emlichheim anlässlich ihres Besuchs in der Einrichtung führten.

Ein zentrales Problem in der Pflege seien die stagnierenden gesetzlichen Zuzahlungsbeträge der Kassen zu den Pflegesätzen, machte Dirk Wortelen deutlich. Das Haus Soteria betreut und pflegt Menschen mit neurologischen Beeinträchtigungen; die Einrichtung sei daher auf eine hohe Anzahl von Fachkräften angewiesen. Wer hier eine qualitativ hochwertige Pflege anbieten wolle, müsse auch ein entsprechend höheres Lohnniveau offerieren. Da die Refinanzierung der Pflegesätze dies aber nicht berücksichtigt, sei der Anteil der Selbstbeteiligung bei den Kosten höher als bei herkömmlichen Pflegeeinrichtungen, die eben keine spezifische pflegefachliche und therapeutische Versorgung dieser Art bieten können. Eine adäquate medizinisch-pflegerische Versorgung dürfe jedoch nicht von der wirtschaftlichen Lage der Betroffenen abhängig sein. Auch führe das vergleichsweise sehr niedrige Pflegesatzniveau in Niedersachsen aus ökonomischen Gründen zu einer Abwanderung der Fachkräfte in andere Gebiete, etwa nach Nordrhein Westfahlen oder in die Niederlande, in denen höhere Pflegesätze auch höhere Gehälter erlaubten.

Auf Nachfrage von Dr. Daniela De Ridder bestätigte Wortelen, dass sich die Betreuungsstruktur im ländlichen Raum deutlich verändert habe: Zwar würden Menschen mit niedrigeren Pflegestufe häufig noch zu Hause gepflegt, was auch zu einer Ausweitung der ambulanten Pflege geführt habe. Erreicht die Versorgungsintensität jedoch ein bestimmtes Niveau, sei eine stationäre Pflege mit durchgängiger pflegerischer Betreuung im Interesse der zu betreuenden bedürftigen Menschen und ihrer Familien ein logischer Schritt – auch und gerade im ländlichen Raum; Außerdem sei es oftmals nötig, das Wohnhaus barrierefrei zu gestalten – eine Investition, die sich nicht jede Familie leisten könne.

Im Landkreis Grafschaft Bentheim besteht insgesamt ein Überangebot an stationären Pflegeplätzen. Aufgrund der zu geringen Auslastung mache sich ein verstärkter Konkurrenzkampf zwischen den Einrichtungen bemerkbar, worunter auch die Qualität leide. Daher solle die Errichtung neuer Pflegeheime zurückgestellt werden, solange diese noch nicht benötigt werden.

Dr. Daniela De Ridder verwies dabei auf die unabdingbare Notwendigkeit, dass der Landkreis dringend eine Planung zur demographischen Entwicklung mit Bevölkerungsprognosen und konkreten Handlungskonzepten für die kommunale Praxis vorlegen müsse: „Der Landkreis darf die Augen vor der weiteren demographischen Entwicklung nicht verschließen, das wäre fahrlässig. Dabei müssen unterschiedliche Szenarien berücksichtigt werden, damit Wohnen, Pflege und Infrastruktur nicht dem freien Spiel der Kräfte überlassen werden, sondern die Versorgung sichergestellt wird. Politik muss vorausschauend planen.“

Wortelen beklagte ebenfalls die wettbewerbsverzerrenden Rahmenbedingungen. So schreibe das Heimgesetz bei stationären Pflegeeinrichtungen regelmäßige Kontrollen durch den Medizinischen Dienst, das Gesundheitsamt und die Heimaufsicht vor, während im Bereich ambulanter Wohngruppen und bestimmten Modellen des „Betreuten Wohnen“, die nicht unter das Heimgesetz fallen, diese notwendigen Kontrollmöglichkeiten im Wesentlichen entfallen. Daher sollten auch diese ambulanten Wohnformen, die heute diese Kontrollmechanismen umgehen, in vergleichbarer Weise auf die Qualität ihrer Versorgung hin geprüft werden. „Die Selbstbestimmung der Pflegebedürftigen muss in beiden Systemen gewährleistet sein“.

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