Spelle/Emsland. Anlässlich des jährlichen Europatages kam die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder zu einer zweistündigen Diskussionsrunde in die Oberschule nach Spelle. Rund 120 Schülerinnen und Schüler nahmen die Möglichkeit wahr, mit der Abgeordneten über die aktuellen Fragen der Europapolitik zu debattieren. Insbesondere standen die Themen Upload-Filter, Klima- und Umweltschutz sowie der „Brexit“, der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union im Fokus der Diskussion.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte anlässlich des Europatages die Oberschule in Spelle und stellte sich den vielen Fragen aus ganz unterschiedlichen Themenbereichen. Besonders interessierten sich die rund 120 Schülerinnen und Schüler für den bevorstehenden Brexit und welche Folgen dieser für die Zukunft Europas hat. Aber auch zum Thema EU-Urheberrechtsreform – Paragraph 13 – und zur Klimaschutz-Protestbewegung „Fridays for Future“ gab es spannende und lebhafte Diskussionsbeiträge. „Die europäische Einigung ist ein einzigartiger historischer Erfolg, der auf der Idee des freien, friedlichen und solidarischen Zusammenlebens der Menschen beruht. Die Europäische Union ist Garant für eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand. Wir brauchen ein starkes Europa, um die großen Zukunftsaufgaben erfolgreich zu bewältigen“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Gleich zu Beginn wollten die Schülerinnen und Schüler von der SPD-Bundestagsabgeordneten wissen, wie sie zum Thema Upload-Filter stehe. Die geplante Reform des Paragrafen 13 bereitet vielen jungen Menschen Sorge – sie fürchten eine Zensur des Internets. Millionen junger Menschen beteiligen sich in ganz Europa an Demonstrationen und Unterschriftenaktionen, um die geplanten Änderungen abzuwenden. Die Reform sieht vor, dass Internetplattformen für Urheberrechtsverletzungen haften sollen. Um automatisch zu erkennen, welche hochgeladenen Inhalte rechtlich geschützt sind und welche nicht, könnten sog. Upload-Filter eingesetzt werden. Dabei könnte es passieren, dass Inhalte blockiert werden, deren Veröffentlichung aber unbedenklich ist. De Ridder wies deutlich darauf hin, dass die SPD gegen Upload-Filter ist. Auf dem Europakonvent am vergangenen Wochenende wurde hierzu ein entsprechender Antrag beschlossen. Ziel sei es, dass Künstlerinnen und Urheber fair für ihre kreativen Inhalte vergütet werden, aber auf die Einführung der umstrittenen Upload-Filter sollte hierbei verzichtet werden. „Es darf nicht sein, dass Google, Facebook und andere Internetplattformen unsere Daten und Informationen kontrollieren. Es ist wichtig, dass das Europaparlament entsprechende Entscheidungen fällt. Da stehe ich ganz an der Seite des EU-Abgeordneten Tiemo Wölken, der das scharf kritisiert. Schließlich leben wir in einer Demokratie und nicht in einer Autokratie, die Zensur über Informationen an seine Bürger steuert und ausübt“, machte De Ridder den Jugendlichen deutlich.
Darüber hinaus wollten die Schülerinnen und Schüler von De Ridder wissen, wie sie die Fridays-for-Future-Demonstration bewerte. In vielen deutschen Städten demonstrieren Tausende Schülerinnen und Schüler jeden Freitag nach dem Vorbild der Schwedin Greta Thunberg für eine nachhaltige Klimaschutzpolitik. „Was halten Sie von Protestaktionen der jungen Leute?“, war daher eine weitere Diskussionsfrage. De Ridder stellte deutlich heraus, dass sie sich für ambitionierte Ziele im Klima- und Umweltschutz einsetze, denn wir hätten nur diese eine Erde, die es zu schützen und zu bewahren gelte. „Jeder von uns kann im Alltag etwas für den Umweltschutz tun, vor allem wenn wir unser Konsumverhalten überdenken“, versicherte De Ridder den Schülerinnen und Schülern.
Neben der Digitalisierung und dem Klima- und Umweltschutz ist den jungen Erwachsenen der bevorstehende Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union sehr bewusst: Fragen, wie es nach dem Brexit weitergeht, treiben die Schülerinnen und Schüler um, zumal sie selbst eine Kursfahrt nach England unternehmen werden. „Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union wird nur Verlierer zurücklassen. Sowohl die Europäische Union als auch das Vereinigte Königreich werden wirtschaftlich geschwächt aus ihm herausgehen. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, zukünftige Handelsbeziehungen so eng und partnerschaftlich wie möglich auszugestalten. Dazu bedarf es der Schaffung einer Freihandelszone ohne Zölle sowie gleicher Rahmen- und fairen Wettbewerbsbedingungen. Den Populisten dürfen wir nicht auf den Leim gehen, weder in Deutschland noch anderswo“, bekräftigt Dr. Daniela De Ridder, stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses und dort zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Außenhandelsbeziehungen.
In ihren abschließenden Thesen machte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete für das Wahlrecht ab 16 Jahren stark, wofür sie viel Einverständnis erhielt. Sie berichtete von ihren zahlreichen Auslandsreisen, bat die Schülerinnen und Schülerinnen, sich gegen Vorurteile, Ausgrenzung und Diskriminierung einzusetzen und bedankte sich beim Organisationsteam für die hervorragende Vorbereitung.
