Diskussion mit Stephan Weil zum Koalitionsvertrag

Nordhorn. Am Samstag galt es in Nordhorn noch einmal auf den letzten Metern des Mitgliedervotums Argumente auszutauschen. Gemeinsam mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil debattierten die Genossinnen und Genossen über den Koalitionsvertrag und die Erneuerung der SPD.

Es ist mir besonders wichtig, alle Argumente zum vorliegenden Vertrag auszutauschen, damit alle Beteiligten aufgrund einer soliden Grundlage entscheiden können. Dabei ist es mir besonders wichtig, auch die kritischen Stimmen – wie etwa die der meisten Jusos – zu hören und meine Argumente auszutauschen.

Stets habe ich deutlich gemacht, dass viele Menschen in Deutschland von den im Koalitionsvertrag beschlossenen Maßnahmen profitieren können: Das gilt für die Sicherung des Rentenniveaus, der Etablierung einer Mindestrente, der Erhöhung des Kindergelds, der Stärkung der Pflege und vielen weiteren Punkten mit denen sich die SPD durchsetzen konnte.

Besonders hat es mich aber gefreut, dass so viele junge Menschen die Veranstaltung besuchten und mit Stephan Weil und mir über das Für und Wider einer Regierungsbeteiligung diskutiert haben. In diesen Tagen zeigt sich, dass die SPD lebendiger ist als je zuvor und wir stolz auf den breiten Diskurs sein dürfen, wie er bisher in keiner anderen Partei stattfindet.

Gleich wie das Votum ausgehen wird: Dieses hohe Maß an Beteiligung und Diskussionsbereitschaft müssen wir uns unbedingt bewahren, denn darüber konnten wir auch viele Menschen als Neumitglieder in der SPD begrüßen. Ich bin sicher, dass vor uns eine Zeit liegt, in der wir mit Einbindung und Erneuerung zu alter Stärke zurückfinden werden.

Beitrag teilen

Share on facebook
Share on twitter
Share on email