Berlin/Grafschaft Bentheim/Emsland. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder setzt auf die im Koalitionsvertrag vereinbarten Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und begrüßt den aktuellen Beschluss zum Digitalpakt. Insgesamt stellt der Bund 5 Milliarden Euro in den kommenden fünf Jahren zur Verfügung, davon bereits 3,5 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode. De Ridder betont, dass damit längst überfällige Investitionen in der Bildung vor allem durch die Beteiligung des sozialdemokratischen Finanzministers Olaf Scholz ermöglicht werden, die für die Zukunft eines modernen Bildungssystems von größter Bedeutung sind.
„Im Koalitionsvertrag haben wir uns auf eine Offensive für das digital unterstützte Lernen in Schulen verständigt. Mit dem Digitalpakt Schule starten wir diese Offensive, die die Schülerinnen und Schüler besser auf das Leben und Arbeiten in der digitalen Welt vorbereitet und zugleich das Lernen in der Schule verbessert und modernisiert. Gemeinsam im Schulterschluss von Bund, Ländern und Schulträgern wollen wir die Stärkung der digitalen Infrastruktur an Schulen bundesweit vorantreiben und so unsere Schulen fit für die Herausforderungen der Zukunft machen“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.
Der Digitalpakt kommt: Insgesamt stellt der Bund 5 Milliarden Euro in fünf Jahren zur Verfügung, davon bereits 3,5 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode. Diese werden die Länder- und Kommunalinvestitionen ergänzen und nicht ersetzen. Der Digitalfonds und damit die Weiterführung von Breitbandausbau und Digitalpakt werden zu einem späteren Zeitpunkt aus den Erlösen der anstehenden Mobilfunk-Frequenzversteigerungen (5G) endgültig finanziert. Die Einnahmen aus der Versteigerung sind jedoch wahrscheinlich erst ab dem Jahr 2020 zu erwarten. Dank der sozialdemokratischen Initiative kann mit den Vorhaben schon weit vorher begonnen werden, da der Digitalfonds bereits vorab mit Steuermitteln bestückt wird.
„Um die Abschaffung des Kooperationsverbotes, also dem bislang grundgesetzlich festgeschriebenen Verbot der direkten Bildungsinvestitionen des Bundes in die Schulen, haben wir Sozialdemokratinnen lange gekämpft. In der vergangenen Legislaturperiode habe ich dies sehr häufig in meinen Reden als Bildungspolitikerin betont. Mit dem Digitalpakt und der Abschaffung des Kooperationsverbotes schaffen wir nun eine Grundlage für die Bildungsstrukturen der Zukunft. Damit können wir die konkreten Anforderungen an eine moderne Schule der Zukunft realisieren und zugleich einen Ausgleich für finanziell schwächere Kommunen schaffen. Schließlich darf die finanzielle Situation der Kommunen und der Länder nicht über den Bildungserfolg der jungen Generation vor Ort entscheiden – deshalb freue ich mich über die Initiative und die Realisierung unseres Koalitionsversprechens“, bekräftigt De Ridder.
