De Ridder: „Wenn die Sozis regieren geht’s den Studis gut“

Ausbildungsförderung wird Bundesleistung. Volumen steigt deutlich auf 825 Millionen Euro. Fördersätze steigen zum Wintersemester 2016/2017

Berlin – „Ich freue mich ausdrücklich, dass durch die BAföG-Reform zusätzlich 110.000 Jungen Menschen einen BAföG-Anspruch bekommen“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder die Einigung der Koalitionsspitzen auf eine Reform der Ausbildungsförderung. „Und gleichzeitig gilt es zu betonen, dass die BAföG-Reform eindeutig die Handschrift der SPD trägt, die meisten unserer Kernpunkte konnten wir bei der Einigung mit der Union durchsetzen“, stellt De Ridder fest.  Demnach wird das BAföG deutlich ausgeweitet. Zum Wintersemester 2016/17 sollen die Fördersätze und Freibeträge um je sieben Prozent steigen. Das Gesamtvolumen steigt auf jährlich rund 825 Millionen Euro. „Das ist ein starkes Signal für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem“, so De Ridder in einer Pressemitteilung. „Denn wir wollen das Leistung wie Talent und nicht die soziale Herkunft über Bildungschancen entscheiden.“

Die Reform soll zum Wintersemester 2016/17 wirksam werden. Auch deshalb soll die Anhebung mit sieben Prozent deutlich höher ausfallen, als es die Preis- und Lohnentwicklung erforderlich macht. „Gemeinsam mit der Anhebung des Wohnzuschlags sowie des Kinderbetreuungszuschlags ergibt sich somit eine deutliche BAföG-Erhöhung, die klar zeigt: immer dann, wenn die SPD in Regierungsverantwortung ist, geht es dem BAföG gut“, so Daniela De Ridder.

Neben der Ausweitung der Förderung soll das BAföG auch moderner und fit für die Zukunft gemacht werden. Die Förderlücke beim Übergang vom Bachelor- zum Masterstudium wird geschlossen und ab dem 1. August 2016 soll die Online-Antragstellung die Regel sein. „Aber Dank unseres Einsatzes wird das BAföG nicht nur moderner, es wird auch familienfreundlicher“, ergänzt De Ridder. So soll die Förderung für die Kinderbetreuung pauschal auf 130 Euro je Kind steigen, die bisherige Staffelung entfällt.

Zudem wird mit der BAföG-Reform eine Verabredung zwischen Bund und Ländern umgesetzt und der Bund trägt die BAföG-Finanzierung ab 2015 alleine. „Diese nun vereinbarten Reform-Eckpunkte stellen unter Beweis, dass die Koalition ihre damit verbundene neue Verantwortung für das BAföG ernst nimmt“, so Daniela De Ridder.

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