Bundestag beschließt BAföG-Reform

Mit der Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) werden die Bezüge erhöht und Kreis der Geförderten erweitert. Die Bildungsfinanzkraft der Länder wird gestärkt.

Berlin – Mit der heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen BAföG-Reform trägt der Bund ab dem 1. Januar 2015 die Finanzierung des BAföG in alleiniger Verantwortung. „Damit sichern wir deutlich mehr Chancengleichheit für Schülerinnen und Schüler sowie für Studierende und Auszubildende“, teilt die SPD-Bundestagabgeordnete Dr. Daniela De Ridder mit, die im Bildungsausschuss das Vorhaben mit erarbeitet hat. Gleichzeitig werden die Länder dauerhaft jährlich um über 1,17 Milliarden Euro entlastet und können die frei werdenden BAföG-Mittel weiterhin in Bildung investieren. „Damit verbessern wir die Bildungsfinanzierung auch in Regionen ohne Hochschulstandorte nachhaltig – die Länder haben mehr Geld für KiTa-Plätze, bessere Betreuung sowie für gute Schulen, Fachhochschulen und Universitäten“, so Dr. De Ridder.

Die heute beschlossene 25. BAföG-Novelle bringt spätestens zum 1. August 2016 spürbare Leistungsverbesserungen für Schülerinnen und Schüler, Studierende und Auszubildende. Außerdem vergrößert sich der Kreis der BAföG-Geförderten; künftig werden rund 110.000 junge Menschen zusätzlich durch das BAföG gefördert. Gleichzeitig wird das BAföG durch einfache Online-Anträge modernisiert und so an veränderte Studienverläufe und die Lebensrealität junger Menschen angepasst.

Kinder aus Akademikerfamilien beginnen auch heute noch drei Mal häufiger ein Studium als Kinder aus Arbeiterfamilien. 80 Prozent der Geförderten geben an, ohne BAföG nicht studieren zu können. „Das BAföG stärkt daher wie kein anderes Instrument die Chancengleichheit in Deutschland. Ich freue mich besonders, dass auch die Bildungschancen junger Eltern verbessert wurden“, ergänzt Dr. De Ridder, Abgeordnete für die Grafschaft Bentheim sowie für das mittlere und südliche Emsland. Neben der Anhebung der Bedarfssätze werden die Wohnkosten- und Kinderbetreuungszuschläge erhöht, das Studium im Ausland wird stärker gefördert und die Förderlücke zwischen Bachelor- und Masterstudium wird geschlossen.

„Wir schreiben damit eine Erfolgsgeschichte fort, die bereits unter Bundeskanzler Willy Brandt begonnen hat“, bilanziert die SPD-Bildungspolitikerin. Im Jahr 1971 wurde das BAföG eingeführt, seitdem haben mehrere Millionen Menschen davon profitiert und ihre Lebensperspektiven durch Bildung verbessert. „Die SPD wird sich deswegen auch über die 25. BAföG-Novelle hinaus für eine Weiterentwicklung des BAföG stark machen“, erklärt Dr. De Ridder. „In Zukunft müssen aber die Studierenden stärker beteiligt werden.“

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