Ausschussarbeit

Die Ausschüsse des Deutschen Bundestags:

Der 19. Deutsche Bundestag hat 24 ständige Ausschüsse, von denen einige Verfassungsrang haben und demnach gebildet werden müssen. Hierzu zählen der Verteidigungs-, Europa- und Petitionsausschuss sowie der Auswärtige Ausschuss. Die Übrigen Ausschüsse werden am Anfang der Legislaturperiode bestimmt – Sie haben jeweils eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und die entsprechenden Stellvertreter.

Grundsätzlich sind die Ausschüsse nach Parteien proportional zu deren Wahlergebnissen besetzt. Dabei variieren die Größen der einzelnen Ausschüsse je nach Komplexität ihrer Regelungsmaterie. In ihnen werden Anträge und Gesetzesentwürfe beraten und weitestgehend für das Plenum vorbereitet. Damit gelangen zumeist nur von den Expertinnen und Experten der Fraktionen vorbereitete Anträge ins Plenum.

Bei unstrittigen Abstimmungen ist es im Plenum auch üblich, dass nur die Expertinnen und Experten der jeweiligen Fraktionen anwesend sind. Das vereinfacht den Arbeitsablauf und ist dringend notwendig: Die meisten Abgeordneten müssen sich für ihr spezielles Themengebiet weit über das Plenum hinaus engagieren, was manchmal im Wahlkreis geschieht, aber andererseits vor allem im politischen Berlin.

Meine Ausschussarbeit:

Die Ausschussarbeit wird fraktionsintern durch die jeweiligen Arbeitsgruppen vorbereitet. Dort haben wir eine thematische Zuordnung, die unseren Aufgaben in den Ausschüssen entspricht. Es gibt viele Themen, die mehrere Ausschüsse betreffen und dementsprechend Mitberatung erfordern – am deutlichsten betrifft das wohl den Haushaltsausschuss. In der 18. Legislaturperiode war ich Mitglied im Bildungsausschuss und habe zur 19. Legislaturperiode gewechselt.

Als Außenpolitikerin bin ich nun im Auswärtigen Ausschuss tätig und wurde dort zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt, was auch für den Unterausschuss „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln gilt. Stellvertretend sitze ich zudem im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. In meinen Ausschüssen arbeite ich an vielen spannenden Themen, von denen einige herausragen und die ich gerne noch in dieser Legislaturperiode mit Anträgen weiter voran bringen möchte. Hierzu gehören zum Beispiel die Bekämpfung von Fluchtursachen und eine friedensschaffende Außenpolitik.

Es ist immer wieder spannend, sich für die Themen parlamentarisch einzusetzen. Jedoch ist es kein Kinderspiel, da uns die Haushaltsvorgaben oftmals wenig Spielraum lassen und wir immer auch harte Verhandlungspartner in der Koalition gegenüber sitzen haben. Aber auch wenn der Prozess sehr anspruchsvoll ist, macht mir die Herausforderung auch viel Freude – und nicht zuletzt bin ich zuversichtlich, dass wir noch viel bewegen werden!