Berlin. Als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses war ich zu Gast auf dem Podium des 8. Symposiums mit dem Titel „Stabilität und Sicherheit im Südkaukasus. Perspektiven Deutsch-Aserbaidschanischer Zusammenarbeit“. Eingeladen hatten das Deutsch-Aserbaidschanische Forum sowie die Botschaft Aserbaidschans. Es gab sehr viel hervorragenden Input, bei dem wir Abgeordnete auch eine notwendig kritische Auseinandersetzung mit der bisherigen Friedenspolitik in der Region des südlichen Kaukasus anstoßen konnten.
Während des 8. Symposiums wurden auch die Opfer des Massakers von Chodschali im Zuge des immer noch ungeklärten und schwelenden Bergkarabach-Konfliktes thematisiert. Als Parlamentarierin habe ich dabei deutlich gemacht, dass wir uns dafür einsetzen, dass die Täter aller beteiligten Seiten in einem Konflikt zur Rechenschaft gezogen werden – wie es für eben alle Verbrechen gegen die Menschlichkeit gilt. Nur das Völkerrecht und die Vereinten Nationen können das Grundgerüst für einen substanziellen Friedensfahrplan bieten, den wir als Bundestagsabgeordnete gerne unterstützen und was ich auch immer wieder bei der OSZE betone.
Darüber hinaus müssen wir zugleich Sorge dafür tragen, dass im Zuge eines Friedensprozesses beide Seiten des bedrohlichen Konfliktes aufeinander zugehen. Im Kern müssen eben sowohl die Armenier als auch die Aseris anerkennen, dass die jeweils andere Seite Tot und Verlust erlitten hat. Erst diese Anerkennung kann dazu führen, dass ein Dialog möglich wird. Ich bin aber optimistisch, dass eine solche Dialoginitiative erfolgreich sein kann. Ganz besonders setze ich dabei auf den Austausch der jungen Generation; hier gibt es ganz konkrete Projekte, die wir verfolgen können: Thomas Oppermann schlug vor, dass Bild der jeweils Anderen in Schulbüchern zu untersuchen, während mein Vorschlag lautete, gemeinsame Sommerhochschulen für angehende Journalistinnen und Journalisten anzubieten. Auch das verändert den Blick auf den Konflikt, denn der Bergkarabach-Konflikt hat immer auch ein menschliches Antlitz; es gilt aber das Menschliche in diesem Konflikt wahrzunehmen
Selbstverständlich ist uns gerade auch eine starke wirtschaftliche Partnerschaft mit Aserbaidschan wichtig, zumal dieses Land ein wichtiger Energielieferant für die Bundesrepublik Deutschland ist. Wenn wir uns die Chancen in der Region anschauen, so sehen wir ein unglaublich großes Potenzial und viele engagierte junge Menschen. Nur kann sich dieses Potenzial erst dann voll entfalten, wenn wir auch an einem gemeinsamen Wertegerüst arbeiten: Es beinhaltet etwa eine entschlossene Politik der Versöhnung, Kampf gegen Korruption und Stärkung der Menschenrechte. Ein solcher gemeinsamer Weg führt in der Folge auch zum Wohlstand aller.
